08. Mai 2009 • RLV-FlurbBAU
Heute wurde die dritte Version der RLV-FlurbBau veröffentlicht.
Mit dieser neuen Version sind nun neben fehlenden Eintragungen, Rechtschreibfehlern auch bekannte Probleme, wie z.B. konkurrierende Leistungsbeschreibungen behoben worden.
Eine ausführliche Beschreibung finden Sie am Ende unserer Downloadseite.
Die RLV-FlurbBau liegt als Download im pdf-Dokument bereit. Der Download ist frei verfügbar und kostenlos.
Für Ingenieurbüros bzw. Bauleiter kann über unsere Downloadseite [...]
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12. Januar 2009 • Recht & Co.
Am 15.12.2008 hat der Nds. Landtag mit Wirkung vom 01.01.2009 ein neues Landesvergabegesetz beschlossen (Nds. GVBl. 27/2008).
Im neuen Vergabegesetz trägt die Landesregierung der Auflage des EuGH Rechnung, die Tariftreueerklärung allgemeinverbindlicher zu regeln.
Hierzu wurde auf das Formblatt 231 des Vergabehandbuchs 2008 verwiesen.
Auch das neue Vergabegesetz hat eine begrenzte Wirksamkeit, es tritt Ende 2013 automatisch ausser Kraft. [...]
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13. Dezember 2008 • AgrarEurope, Allgemein
Das Bundeslandwirtschaftsministerium will ländliche Räume stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken.
Ressortchefin Ilse Aigner gab in der vergangenen Woche in Berlin den Startschuss für eine bundesweite Plakataktion, mit der das Ministerium gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag (DLT) sowie dem deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) unter dem Thema „Unser Land. Hier wächst Zukunft“ auf die Vielfalt [...]
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29. September 2008 • Allgemein
Mit Urteil des EuGH vom 03.04.2008 ist die Niedersächsische Traiftreueerklärung unvereinbar mit dem Europäischen Recht.
Das MW hat hierzu bereits einen Erlass über die weitere Handlungsweise erlassen.
Weitere Links:
Rede Walter Hirche zum EuGH Urteil
Pressemitteilung des EuGH zum Urteil
Urteil des EuGH in der Originalfassung
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31. August 2008 • Allgemein
Die Landwirte in Deutschland müssen sich auf weitere, den Bodenschutz betreffende Auflagen im Rahmen von Cross Compliance einstellen.
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31. August 2008 • Allgemein
Ein neues Leitbild für die Landwirtschaft halten die agrarpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Bundesländern und der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für erforderlich.
Um eine flächendeckende Landbewirtschaftung zu gewährleisten, seien gerade in benachteiligten Gebieten zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen erforderlich, so der Vorsitzende der Unions-Agrarsprecher Bernhard Daldrup.
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31. August 2008 • Allgemein
Die Diskussion um eine Neufassung des Landwirtschaftsgesetzes tritt offenbar in eine entscheidende Phase.
Inzwischen scheint eine „große Lösung“ in Form eines umfassenden Landwirtschaftsgesetzbuchs vom Tisch zu sein.
Eine solche Zusammenfassung bestehender Fachgesetze im Zuständigkeitsbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums würde nach Einschätzung von Fachleuten einen erheblichen Aufwand erfordern und wäre zudem kaum praktikabel umzusetzen. Einfacher zu erreichen wäre ein modernisiertes Landwirtschaftsgesetz, wie es die Agrarminister im letzten Jahr vorgeschlagen hatten.
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