RLV-FlurbBau 2009c
Heute wurde die dritte Version der RLV-FlurbBau veröffentlicht. Mit dieser neuen Version sind nun neben fehlenden Eintragungen, Rechtschreibfehlern auch bekannte Probleme, wie z.B. konkurrierende Leistungsbeschreibungen behoben worden. Eine ausführliche Beschreibung finden Sie am Ende unserer Downloadseite. Die RLV-FlurbBau liegt als Download im pdf-Dokument bereit. Der Download ist frei verfügbar...
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VOB 2008 kommt!
Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen hat Ende November 2008 die Neufassung der VOB/A beschlossen. Mit dem In-Kraft-Treten ist erst Mitte des Jahres zu rechnen, da das “Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts” noch verabschiedet werden muss. Bild: uschi dreiucker / pixelio.de...
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Ministerium für ländliche Räume
Das Bundeslandwirtschaftsministerium will ländliche Räume stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken. Ressortchefin Ilse Aigner gab in der vergangenen Woche in Berlin den Startschuss für eine bundesweite Plakataktion, mit der das Ministerium gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag (DLT) sowie dem deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) unter dem Thema „Unser Land. Hier wächst...
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Nds. Tariftreueerklärung unvereinbar
Mit Urteil des EuGH vom 03.04.2008 ist die Niedersächsische Traiftreueerklärung unvereinbar mit dem Europäischen Recht. Das MW hat hierzu bereits einen Erlass über die weitere Handlungsweise erlassen. Weitere Links: Rede Walter Hirche zum EuGH Urteil (31) Pressemitteilung des EuGH zum Urteil (34) Urteil des EuGH in der Originalfassung (31) Bildquelle: GesaD /...
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Weitere Auflagen im Bodenschutz
Die Landwirte in Deutschland müssen sich auf weitere, den Bodenschutz betreffende Auflagen im Rahmen von Cross Compliance einstellen. Da die Europäische Kommission die bisherige deutsche Erosionsschutz-Regelung als unzureichend abgelehnt hat, baten die Agrarminister der Bundesländer das Bundeslandwirtschaftsministerium, den Entwurf zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung zügig in...
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Neues Leitbild für die Landwirtschaft
Ein neues Leitbild für die Landwirtschaft halten die agrarpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Bundesländern und der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für erforderlich. Um eine flächendeckende Landbewirtschaftung zu gewährleisten, seien gerade in benachteiligten Gebieten zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen erforderlich, so der Vorsitzende der Unions-Agrarsprecher Bernhard Daldrup. Darüber...
MehrNeufassung Landwirtschaftsgesetz
Die Diskussion um eine Neufassung des Landwirtschaftsgesetzes tritt offenbar in eine entscheidende Phase. Inzwischen scheint eine „große Lösung“ in Form eines umfassenden Landwirtschaftsgesetzbuchs vom Tisch zu sein. Eine solche Zusammenfassung bestehender Fachgesetze im Zuständigkeitsbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums würde nach Einschätzung von Fachleuten einen erheblichen Aufwand...
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Neues Landesvergabegesetz
Am 15.12.2008 hat der Nds. Landtag mit Wirkung vom 01.01.2009 ein neues Landesvergabegesetz beschlossen (Nds. GVBl. 27/2008). Im neuen Vergabegesetz trägt die Landesregierung der Auflage des EuGH Rechnung, die...
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